Hauptausschuss - 18.08.2016 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
HA-0022-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
18.08.2016
Zeit
18:00-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.08.2016 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Berufung jeweils eines Vertreters der Seniorenbeiräte Bitterfeld und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

098-2016
Ö 6Neubau eines DIN-gerechten Stellplatzes für die Ortsfeuerwehr Reuden - Rechtsmittelverzicht - Rückzahlung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

108-2016
Ö 7Überreichung einer Ehrenurkunde

Beschluss: ohne Empfehlung

146-2016
Ö 8Außerplanmäßige Auszahlung Ertüchtigung Brödelgraben, OT Thalheim

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

100-2016
Ö 9Umwandlung der BQP mbH in eine werbende Gesellschaft

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2016
Ö 105. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

153-2016
Ö 11Nachtragshaushalt 2016

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

155-2016
Ö 12Verfahrensweise zur Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M020-2016
Ö 13Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 14Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Änderung des Beschlusses 058-2015 - Grundstücksangelegenheit Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen 
N 16Verkauf eines unbebauten Grundstückes im OT Bitterfeld 
N 17Grundstücksangelegenheit 
N 18Aufhebung des Beschlusses 036-2016 
N 19Aufhebung des Beschlusses 044-2016 
N 20Stundung der Gewerbesteuer in Höhe von 100.710,04 EUR 
N 21Grundstücksangelegenheit-Verkauf von unbebauten Grundstücken im Ortsteil Bitterfeld 
N 22Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 23Schließung des nicht öffentlichen Teils