Hauptausschuss - 18.08.2016 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
HA-0022-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
18.08.2016
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.08.2016

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Berufung jeweils eines Vertreters der Seniorenbeiräte Bitterfeld und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

098-2016
Ö 6

Neubau eines DIN-gerechten Stellplatzes für die Ortsfeuerwehr Reuden - Rechtsmittelverzicht - Rückzahlung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

108-2016
Ö 7

Überreichung einer Ehrenurkunde

Beschluss: ohne Empfehlung

146-2016
Ö 8

Außerplanmäßige Auszahlung Ertüchtigung Brödelgraben, OT Thalheim

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

100-2016
Ö 9

Umwandlung der BQP mbH in eine werbende Gesellschaft

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2016
Ö 10

5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

153-2016
Ö 11

Nachtragshaushalt 2016

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

155-2016
Ö 12

Verfahrensweise zur Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M020-2016
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Änderung des Beschlusses 058-2015 - Grundstücksangelegenheit Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen

 
N 16

Verkauf eines unbebauten Grundstückes im OT Bitterfeld

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Aufhebung des Beschlusses 036-2016

 
N 19

Aufhebung des Beschlusses 044-2016

 
N 20

Stundung der Gewerbesteuer in Höhe von 100.710,04 EUR

 
N 21

Grundstücksangelegenheit-Verkauf von unbebauten Grundstücken im Ortsteil Bitterfeld

 
N 22

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 23

Schließung des nicht öffentlichen Teils