Hauptausschuss - 10.11.2016 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
HA-021-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
10.11.2016
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.09.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Ausscheiden eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Wahlperiode

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193-2016
Ö 6

Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)

Beschluss: ohne Empfehlung

214-2016
Ö 7

Bestätigung Jahresbericht 2015 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2016
Ö 8

Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

216-2016
Ö 9

Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2016
Ö 10

Einführung eines Sozialtickets für ehrenamtliche Feuerwehrleute

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11

Benennung der neuen Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" im Ortsteil Stadt Bitterfeld in "An der alten Mulde"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197-2016
Ö 12

Umbenennung der "Eisenbahnstraße" im Ortsteil Greppin in "An der Bahn"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2016
Ö 13

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M023-2016
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Grundstücksangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Grundstücksangelegenheit

 
N 19

Grundstücksangelegenheit

 
N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Vertragsangelegenheit

 
N 22

Vertragsangelegenheit

 
N 23

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 24

Schließung des nicht öffentlichen Teils