Ortschaftsrat Wolfen - 10.08.2016 - 18:00-21:25 Uhr

Sitzung
OR Wol-023-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
10.08.2016
Zeit
18:00-21:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.05.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 6Vorstellung internationales Jugendlager 2017 
Ö 7Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" zur Überschreitung der Baugrenze für eine Balkonanlage

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

106-2016
Ö 8Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 02-2016wo "GE Thalheimer Straße / Damaschkestraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

136-2016
Ö 9Erste Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3

105-2016
Ö 10Durchführung der Maßnahme „Neubau Ortswehr Reuden“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 1

143-2016
Ö 11Bürgerumfrage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5

145-2016
Ö 12Überreichung einer Ehrenurkunde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

146-2016
Ö 13Ideen zum Konzept der Festveranstaltung "10 Jahre gemeinsame Stadt Bitterfeld-Wolfen" 
Ö 14Diskussion zur Standortentscheidung von Kaufland 
Ö 15Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Änderung des Beschlusses 058-2015 - Grundstücksangelegenheit Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen 
N 18Grundstücksangelegenheit 
N 19Grundstücksangelegenheit 
N 20Sachstandsbericht zum Rückbaugebot Leipziger Straße 44 
N 21Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 22Schließung des nicht öffentlichen Teils