Stadtrat - 07.12.2016 - 17:00-21:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
Ö 5Konzept zur Konsolidierung 2017 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für dasLand Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2

204-2016
Ö 6Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0

205-2016
Ö 7Bebauungsplan Nr. 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2016
Ö 8Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt, Markt/Westseite" und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2016
Ö 9Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2015 M023-2016
Ö 10Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

266-2016
Ö 11Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

267-2016
Ö 12Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258-2016
Ö 13Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 09. August 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

195-2016
Ö 141. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2016
Ö 15Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

227-2016
Ö 16Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

237-2016
Ö 17Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 02-2016wo "GE Thalheimer Str./Damaschkestr." im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2016
Ö 18Entwurf der Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1 "Windfeld Bobbau" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2016
Ö 19Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
Ö 20Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Vergabeangelegenheit 
N 22Stundungsangelegenheit 
N 23Vergabeangelegenheit 
N 24Grundstücksangelegenheit 
N 25Grundstücksangelegenheit 
N 26Grundstücksangelegenheit 
N 27Grundstücksangelegenheit 
N 28Grundstücksangelegenheit 
N 29Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
N 30Schließung des nicht öffentlichen Teils