Bau- und Vergabeausschuss - 09.12.2009 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
BVA-047-IV
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
09.12.2009
Zeit
18:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Vorstellung der Prioritäten zum Verkehrsflächenvollausbau 
Ö 4Beratung und Empfehlung zum Investitionsplan 2010 
Ö 5Dorferneuerungsplan-Fortschreibung für den OT Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

322-2009
Ö 6Stellungnahme der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010 einschließlich Umweltbericht

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

362-2009
Ö 7Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 19/93 "Chemiepark Bitterfeld" zur Überschreitung der Baugrenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

366-2009
Ö 8Antrag auf Vorbescheid der TMG Spedition GmbH zum Betreiben einer Baustoffrecyclinganlage im Ortsteil Bitterfeld.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

372-2009
Ö 9Sanierung Kindertagesstätte "Bussi Bär"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

361-2009
Ö 10Ansatzerhöhung für die Bewirtschaftungsleistungen des Stadthofes gem. Satzung - Tiefbauverwaltung (541001)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6

374-2009
Ö 11Vorstellung IBA Ausstellungskonzept 2010 
Ö 12Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 15Vergabeangelegenheit 
N 16Vergabeangelegenheit 
N 17Vergabeangelegenheit 
N 18Grundstücksangelegenheit 
N 19Vergabeangelegenheit 
N 20Vergabeangelegenheit 
N 21Vergabeangelegenheit 
N 22Schließung des nicht öffentlichen Teils