Bau- und Vergabeausschuss - 09.12.2009 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
BVA-047-IV
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
09.12.2009
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Vorstellung der Prioritäten zum Verkehrsflächenvollausbau

 
Ö 4

Beratung und Empfehlung zum Investitionsplan 2010

 
Ö 5

Dorferneuerungsplan-Fortschreibung für den OT Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

322-2009
Ö 6

Stellungnahme der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010 einschließlich Umweltbericht

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

362-2009
Ö 7

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 19/93 "Chemiepark Bitterfeld" zur Überschreitung der Baugrenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

366-2009
Ö 8

Antrag auf Vorbescheid der TMG Spedition GmbH zum Betreiben einer Baustoffrecyclinganlage im Ortsteil Bitterfeld.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

372-2009
Ö 9

Sanierung Kindertagesstätte "Bussi Bär"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

361-2009
Ö 10

Ansatzerhöhung für die Bewirtschaftungsleistungen des Stadthofes gem. Satzung - Tiefbauverwaltung (541001)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6

374-2009
Ö 11

Vorstellung IBA Ausstellungskonzept 2010

 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 13

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 14

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 15

Vergabeangelegenheit

 
N 16

Vergabeangelegenheit

 
N 17

Vergabeangelegenheit

 
N 18

Grundstücksangelegenheit

 
N 19

Vergabeangelegenheit

 
N 20

Vergabeangelegenheit

 
N 21

Vergabeangelegenheit

 
N 22

Schließung des nicht öffentlichen Teils