Stadtrat - 05.10.2016 - 17:30-22:10 Uhr

Sitzung
SR-023-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.10.2016
Zeit
17:30-22:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Überreichung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Frau Heike Fischer und Herrn Stefan Merkel für ihr Engagement in der Aktionsgruppe "Kinder von Wolfen-Nord" 
Ö 4Verpflichtung der berufenen Vertreter der Seniorenbeiräte Bitterfeld und Wolfen 
Ö 5Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.08.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

185-2016
Ö 8Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
Ö 9Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2016
Ö 10Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2016
Ö 11Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137-2016
Ö 122. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

138-2016
Ö 13Erste Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 6

105-2016
Ö 14Durchführung der Maßnahme „Neubau Ortswehr Reuden“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 4

143-2016
Ö 151. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172-2016
Ö 16Bebauungsplan Nr. 03-2016btf "MI Wiesenstraße West" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

131-2016
Ö 17Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord", Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2016
Ö 181. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West" im OT Rödgen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

133-2016
Ö 19Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

160-2016
Ö 205. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Wolfen, Am alten Schulhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165-2016
Ö 21Aufhebung von Beschlüssen des ehemaligen Gemeinderates Holzweißig zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158-2016
Ö 22Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 6

182-2016
Ö 23Revitalisierung eines Baumarktes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7

183-2016
Ö 24Bekenntnis der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2016
Ö 25Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades „Heinz Deininger“ (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

170-2016
Ö 26Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

130-2016
Ö 27Umwandlung der BQP mbH in eine werbende Gesellschaft

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

152-2016
Ö 28Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
Ö 29Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30Vergabeangelegenheit 
N 31Grundstücksangelegenheit 
N 32Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
N 33Schließung des nicht öffentlichen Teils