Stadtrat - 14.01.2016 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
SR-0016-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.01.2016
Zeit
18:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

215-2015
Ö 6Stellungnahme des Stadtrates zur Verfügung des Landkreises betreffend die Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

231-2015
Ö 7Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor dem Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 0

232-2015
Ö 8Diskussion und ggf. Neuwahl der 1. und 2. Stellvertreterin/ des 1. und 2. Stellverteters der Stadtratsvorsitzenden 
Ö 9Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils