Stadtrat - 14.01.2016 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
SR-0016-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.01.2016
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

215-2015
Ö 6

Stellungnahme des Stadtrates zur Verfügung des Landkreises betreffend die Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

231-2015
Ö 7

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor dem Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 0

232-2015
Ö 8

Diskussion und ggf. Neuwahl der 1. und 2. Stellvertreterin/ des 1. und 2. Stellverteters der Stadtratsvorsitzenden

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils