Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der TagesordnungBeschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 3 | Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1 | 215-2015 | |
Ö 6 | Stellungnahme des Stadtrates zur Verfügung des Landkreises betreffend die Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1 | 231-2015 | |
Ö 7 | Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor dem Verwaltungsgericht HalleBeschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 0 | 232-2015 | |
Ö 8 | Diskussion und ggf. Neuwahl der 1. und 2. Stellvertreterin/ des 1. und 2. Stellverteters der Stadtratsvorsitzenden | ||
Ö 9 | Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA | ||
Ö 10 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA | ||
N 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |