Hauptausschuss - 28.01.2016 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
HA-0014-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
28.01.2016
Zeit
18:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Ausschreibung der Stelle der hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2016
Ö 5Aufhebung des Beschlusses 046-2015 “Bau des Feuerwehrgerätehauses Reuden” wegen nicht gesicherter Finanzierung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

003-2016
Ö 6Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

184-2015
Ö 7Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

185-2015
Ö 8Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK 2015-2025)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

195-2015
Ö 9Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2015
Ö 10Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2016 - 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2

214-2015
Ö 11Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen M017-2015
Ö 12Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Personalangelegenheit 
N 15Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 16Schließung des nicht öffentlichen Teils