Stadtrat - 27.04.2016 - 17:30-21:15 Uhr

Sitzung
SR-19-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.04.2016
Zeit
17:30-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.03.16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
Ö 6Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2016
Ö 7Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2016
Ö 8Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063-2016
Ö 9Aufhebung des Beschlusses 085-2015 vom 02.09.2015 in der Gestalt der Beschlussfassung vom 25.11.2015
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 1

029-2016
Ö 10Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

035-2016
Ö 11Aufhebung der Beschlüsse zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Stadthafen Ost" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

038-2016
Ö 12Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02-2014btf "Stadthafen Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

005-2016
Ö 133. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" gem. § 13 BauGB im OT Stadt Bitterfeld; Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

053-2016
Ö 14Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg landseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2016
Ö 15Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2016
Ö 16Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2016
Ö 17Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Rödgen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2016
Ö 182. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Industriepark Wolfen/Thalheim" gem. § 13 BauGB im OT Greppin; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1

040-2016
Ö 1910. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

041-2016
Ö 204. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße im OT Stadt Wolfen; Abwägung und Feststellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

056-2016
Ö 21Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
Ö 22Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23Vergabeangelegenheit 
N 24Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Flurstücken im Ortsteil Wolfen 
N 25Grundstücksangelegenheit-Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Zschepkau 
N 26Mitwirkung bei der Bestellung von Grundpfandrechten - Belastungsvollmacht 
N 27Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
N 28Schließung des nicht öffentlichen Teils