Stadtrat - 27.04.2016 - 17:30-21:15 Uhr

Sitzung
SR-19-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.04.2016
Zeit
17:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.03.16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 6

Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2016
Ö 7

Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2016
Ö 8

Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063-2016
Ö 9

Aufhebung des Beschlusses 085-2015 vom 02.09.2015 in der Gestalt der Beschlussfassung vom 25.11.2015
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 1

029-2016
Ö 10

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

035-2016
Ö 11

Aufhebung der Beschlüsse zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Stadthafen Ost" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

038-2016
Ö 12

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02-2014btf "Stadthafen Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

005-2016
Ö 13

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" gem. § 13 BauGB im OT Stadt Bitterfeld; Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

053-2016
Ö 14

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg landseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2016
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2016
Ö 16

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2016
Ö 17

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Rödgen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2016
Ö 18

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Industriepark Wolfen/Thalheim" gem. § 13 BauGB im OT Greppin; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1

040-2016
Ö 19

10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

041-2016
Ö 20

4. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße im OT Stadt Wolfen; Abwägung und Feststellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

056-2016
Ö 21

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 22

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 23

Vergabeangelegenheit

 
N 24

Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Flurstücken im Ortsteil Wolfen

 
N 25

Grundstücksangelegenheit-Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Zschepkau

 
N 26

Mitwirkung bei der Bestellung von Grundpfandrechten - Belastungsvollmacht

 
N 27

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 28

Schließung des nicht öffentlichen Teils