Ortschaftsrat Bitterfeld - 06.04.2016 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
OR Btf-023-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
06.04.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.02.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Informationen zur Vorbereitung des Hafenfestes 
Ö 8Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg landseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2016
Ö 9Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung des Bebauungsplans Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

027-2016
Ö 10Aufhebung der Beschlüsse zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Stadthafen Ost" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0

038-2016
Ö 11Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2016
Ö 12Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2016
Ö 13Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Erstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2016
Ö 143. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" gem. § 13 BauGB im OT Stadt Bitterfeld; Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

053-2016
Ö 15Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02-2014btf "Stadthafen Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

005-2016
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils