Stadtrat - 16.03.2016 - 17:30-21:35 Uhr

Sitzung
SR-021-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.03.2016
Zeit
17:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften

 
Ö 3.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift des Stadtrates vom 14.01.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift des Stadtrates vom 03.02.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
N 6

Personalangelegenheit

 
N 7

Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA

 

Öffentlicher Teil:

Ö 8

Abwägung der Hinweise, Änderungen und Ergänzungen zum 1.Entwurf der Risiko- und Bedarfsanalyse

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3

233-2015
Ö 9

Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014-2016
Ö 10

Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem Verein "weinberg campus e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028-2016
Ö 11

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor dem Verwaltungsgericht Halle, Stellungnahme zum Schriftsatz des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

033-2016
Ö 12

Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

015-2016
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 05-2015wo "Verbrauchermarkt Krondorfer Straße" im OT Stadt Wolfen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

020-2016
Ö 14

2. Änderung des Bebauungsplanes zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche Nr. 2/2009 Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Teilbereich Mühlstraße im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 5

009-2016
Ö 15

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West" im OT Rödgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018-2016
Ö 16

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg wasserseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

006-2016
Ö 17

Bebauungsplan Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2

012-2016
Ö 18

Änderung der Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0

013-2016
Ö 19

Aufhebung des Beschlusses 085-2015 vom 02.09.2015 in der Gestalt der Beschlussfassung vom 25.11.2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 0

029-2016
Ö 20

Nutzung des Sportbades „Heinz Deininger“ (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

021-2016
Ö 21

Polizeipräsenz im OT Stadt Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

026-2016
Ö 22

Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2016
Ö 23

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2015 auf das Jahr 2016 (Haushaltsermächtigungen)

M003-2016
Ö 24

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 25

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 26

Vergabeangelegenheit

 
N 27

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 28

Schließung des nicht öffentlichen Teils