Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.01.2016 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
ROVB-15-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2016
Zeit
18:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Abwägung der Hinweise, Änderungen und Ergänzungen zum 1.Entwurf der Risiko- und Bedarfsanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

233-2015
Ö 6Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK 2015-2025)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

195-2015
Ö 7Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2015
Ö 8Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2016 - 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

214-2015
Ö 9Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils