Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.01.2016 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
ROVB-15-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2016
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Abwägung der Hinweise, Änderungen und Ergänzungen zum 1.Entwurf der Risiko- und Bedarfsanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

233-2015
Ö 6

Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK 2015-2025)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

195-2015
Ö 7

Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2015
Ö 8

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2016 - 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

214-2015
Ö 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils