Stadtrat - 03.02.2016 - 17:30-22:25 Uhr

Sitzung
SR-020-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.02.2016
Zeit
17:30-22:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften 
Ö 3.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 7Wahl der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 8Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)
Hier: Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

216-2015
Ö 9Ausschreibung der Stelle der hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2016
Ö 10Vorstellung der Ausführungsplanung Neubau eines Stellplatzes und Errichtung von Umkleide- und Sozialräumen für die Freiwillige Feuerwehr Reuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M023-2015
Ö 11Aufhebung des Beschlusses 046-2015 “Bau des Feuerwehrgerätehauses Reuden” wegen nicht gesicherter Finanzierung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 26, Enthaltungen: 4

003-2016
Ö 12Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 2

184-2015
Ö 13Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 2

185-2015
Ö 14Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK 2015-2025)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 8

195-2015
Ö 15Bebauungsplan 03-2015wo "Am alten Schulhof" im Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

229-2015
Ö 16Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4

213-2015
Ö 17Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2016 - 2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28, Enthaltungen: 5

214-2015
Ö 18Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M017-2015
Ö 19Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA 
Ö 20Schließung des öffentlichen Teils