Hauptausschuss - 15.10.2015 - 18:00-22:25 Uhr

Sitzung
HA-010-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, TGZ Bitterfeld-Wolfen GmbH, Andresenstraße 1a, Seminarraum 1.1.20
Datum
15.10.2015
Zeit
18:00-22:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.08.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Stadt Bitterfeld-Wolfen gegen Gewalt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

145-2015
Ö 6Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

103-2015
Ö 7Beschluss über eine überplanmäßige Aufwendung zur Zahlung der Kreisumlage 2015 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß Bescheid vom 25. Juni 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

189-2015
Ö 8Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

154-2015
Ö 9Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

155-2015
Ö 10Aufhebung des Beschlusses 010-2015 und Beschluss zur Neufassung der Gewässerumlagesatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162-2015
Ö 114. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

163-2015
Ö 12Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 131. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

165-2015
Ö 14Fortschreibung Einzelhandels -und Zentrenkonzept

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4

151-2015
Ö 15Feststellung der Unzulässigkeit des am 11.09.2015 eingereichten Einwohnerantrags mit der Überschrift „Wir fordern Transparenz und Aufklärung über den Goitzsche-Verkauf!“

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

176-2015
Ö 16Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 17Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Bericht über die derzeitige wirtschaftliche Situation des Technologie- und Gründerzentrums Bitterfeld-Wolfen 
N 19Grundstücksangelegenheit 
N 20Grundstücksangelegenheit 
N 21Änderung des Beschlusses 050-2014 
N 22Stundungsangelegenheit 
N 23Gesellschafterbeschluss 
N 24Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 25Schließung des nicht öffentlichen Teils