Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 13.10.2015 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung
ROVB-014-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.10.2015
Zeit
17:30-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Aufhebung des Beschlusses 010-2015 und Beschluss zur Neufassung der Gewässerumlagesatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162-2015
Ö 6Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

103-2015
Ö 7Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 83. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

175-2015
Ö 9Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils