Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 13.10.2015 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung
ROVB-014-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.10.2015
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Aufhebung des Beschlusses 010-2015 und Beschluss zur Neufassung der Gewässerumlagesatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162-2015
Ö 6

Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

103-2015
Ö 7

Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 8

3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

175-2015
Ö 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils