Ortschaftsrat Wolfen - 11.11.2015 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
OR Wol-015-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
11.11.2015
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 4

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 6

Bürgerbefragung im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 1

208-2015
Ö 7

Varianten zur Lösung des Verkehrsproblems an der Grundschule Steinfurth im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M008-2015
Ö 8

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße, Ortsteil Stadt Wolfen - Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2015
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 05-2015wo "Verbrauchermarkt Krondorfer Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173-2015
Ö 10

Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

177-2015
Ö 11

Ergänzung Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 12

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Wolfen - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2015
Ö 13

Benennung eines Weges in "An der Festwiese" in den Gemarkungen Bobbau und Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2015
Ö 14

Fortschreibung des Betriebskonzeptes des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" vom 16.10.2008

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

198-2015
Ö 15

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184-2015
Ö 16

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185-2015
Ö 17

3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 3

175-2015
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Vertragsangelegenheit

 
N 20

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils