Ortschaftsrat Wolfen - 20.05.2015 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
OR Wol-011-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
20.05.2015
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.03.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße, Stadtteil Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0

064-2015
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 03-2014wo "Photovoltaik ehemalige Kaserne" im Stadtteil Wolfen: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

066-2015
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 03-2014wo "Photovoltaik ehemalige Kaserne" im Stadtteil Wolfen: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

067-2015
Ö 10

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2015
Ö 11

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

071-2015
Ö 12

Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 2

010-2015
Ö 13

Neubau Ortswehr Reuden

Beschluss: vertagt

046-2015
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Fördermaßnahme "BIWAQ III - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2014-2020"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 4

062-2015
Ö 15

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges in der Dr.-Otto-Nuschke-Straße im Bereich Pestalozzistraße und Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

072-2015
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils