Bau- und Vergabeausschuss - 14.10.2015 - 18:00-22:01 Uhr

Sitzung
BVA-022-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.10.2015
Zeit
18:00-22:01 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Informationen zum aktuellen Stand der Entwicklung der Bitterfelder Innenstadt 
Ö 6Anfrage zur Ansiedlung eines Edeka-Verbrauchermarktes im Ortsteil Stadt Bitterfeld M007-2015
Ö 7Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

 
Ö 8Investitionshaushalt 2016

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172-2015
Ö 9Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Rödgen, Bereich Sonnenallee-West

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2015
Ö 10Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung des Bebauungsplans 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146-2015
Ö 11Entwurf des Bebauungsplans 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2015
Ö 12Städtebaulicher Vertrag zur 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg landseitig" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

147-2015
Ö 13Entwurf des Bebauungsplans 02-2014btf im Ortsteil Stadt Bitterfeld (Stand August 2015)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

134-2015
Ö 14Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 19/93 im Ortsteil Stadt Bitterfeld für das Grundstück Niels-Bohr-Straße 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148-2015
Ö 152. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Industriepark Wolfen/ Thalheim, Erweiterungsgelände Süd" im vereinfachten Verfahren/ OT Greppin - Aufstellung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

158-2015
Ö 162. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2015
Ö 17Außerplanmäßige Auszahlung Löschwasserbrunnen Reudener Weg, OT Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2015
Ö 18Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 19Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Vergabeangelegenheit 
N 21Vergabeangelegenheit 
N 22Vergabeangelegenheit 
N 23Vergabenangelegenheit 
N 24Vergabeangelegenheit 
N 25Vergabeangelegenheit 
N 26Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 27Schließung des nicht öffentlichen Teils