Hauptausschuss - 25.08.2015 - 18:00-21:25 Uhr

Sitzung
HA-009-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
25.08.2015
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften

 
Ö 3.1

Niederschrift vom 24.06.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2

Niederschrift vom 02.07.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Degen aus der Partnerstadt Marl

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2015
Ö 6

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Klaus Lohmann aus der Partnerstadt Witten

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2015
Ö 7

Bestätigung des Jahresberichts 2013 und 2014 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2015
Ö 8

Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2015
Ö 9

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre, Fortschreibung im Rahmen des 1. Nachtrages zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

101-2015
Ö 10

1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

100-2015
Ö 11

1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK 2015-2025)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6

109-2015
Ö 12

Vergabe von Straßennamen im Wohngebiet Pestalozzistraße im Stadtteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2015
Ö 13

Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2015
Ö 14

1.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

098-2015
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2015
Ö 16

Stadt Bitterfeld-Wolfen gegen Gewalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

145-2015
Ö 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 18.03.2015

 
N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Vertragsangelegenheit

 
N 22

Änderung eines Pachtvertrages

 
N 23

Grundstücksangelegenheit - Aufhebung eines Beschlusses und Abschluss eines Nutzungsvertrages

 
N 24

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 25

Schließung des nicht öffentlichen Teils