Hauptausschuss - 04.06.2015 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
HA-007-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.06.2015
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.04.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

010-2015
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Fördermaßnahme "BIWAQ III - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2014-2020"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

062-2015
Ö 7

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges in der Dr.-Otto-Nuschke-Straße im Bereich Pestalozzistraße und Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

072-2015
Ö 8

Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12), Ziegler-Camiva, vom Standort Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

068-2015
Ö 9

Umsetzung der Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde aus der Verfügung zum Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2015 vom 26. Januar 2015 (Maßnahmeplan) (kommt erst am 02.07.15. auf die TO HA)

074-2015
Ö 10

Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2015
Ö 11

Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2015
Ö 12

Stellungnahme des Hauptausschusses zur ersatzweisen Aufhebung des Beschlusses 129-2014 des Stadtrates vom 03.09.14 bzw. 22.10.14 durch die Kommunalaufsichtsbehörde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

095-2015
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Stundungsantrag

 
N 16

Grundstücksangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils