Hauptausschuss - 04.06.2015 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
HA-007-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.06.2015
Zeit
18:00-22:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.04.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

010-2015
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Fördermaßnahme "BIWAQ III - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2014-2020"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

062-2015
Ö 7Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges in der Dr.-Otto-Nuschke-Straße im Bereich Pestalozzistraße und Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

072-2015
Ö 8Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12), Ziegler-Camiva, vom Standort Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

068-2015
Ö 9Umsetzung der Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde aus der Verfügung zum Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2015 vom 26. Januar 2015 (Maßnahmeplan) (kommt erst am 02.07.15. auf die TO HA) 074-2015
Ö 10Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2015
Ö 11Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2015
Ö 12Stellungnahme des Hauptausschusses zur ersatzweisen Aufhebung des Beschlusses 129-2014 des Stadtrates vom 03.09.14 bzw. 22.10.14 durch die Kommunalaufsichtsbehörde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

095-2015
Ö 13Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 14Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Stundungsantrag 
N 16Grundstücksangelegenheit 
N 17Grundstücksangelegenheit 
N 18Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 19Schließung des nicht öffentlichen Teils