Hauptausschuss - 07.04.2015 - 18:00-22:25 Uhr

Sitzung
HA-006-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
07.04.2015
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.02.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Vergabeentscheidungen bei Nachweis der Mindestlohnzahlung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

041-2015
Ö 6

Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

043-2015
Ö 7

Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

044-2015
Ö 8

2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040-2015
Ö 9

Vertrag zum Einfangen, Transport, Unterbringung und veterinärmedizinischer Versorgung und der Betreuung von Fundtieren sowie Leistungen zur Eindämmung der Katzenpopulation im Gebiet der Stadt Bitterfeld-Wolfen[sic]

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

045-2015
Ö 10

Tierheim Bitterfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

054-2015
Ö 11

Neubau Ortswehr Reuden

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

046-2015
Ö 12

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte vom 22.11.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2015
Ö 13

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Bitterfeld - Wolfen über Benutzung der Städtischen Notunterkünfte vom 22.11.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2015
Ö 14

Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

047-2015
Ö 15

Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

237-2014
Ö 16

Öffentliche Anlagen- und Flächensatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

009-2015
Ö 17

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2014 auf das Jahr 2015 (Haushaltsermächtigungen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M002-2015
Ö 18

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Grundstücksangelegenheiten

 
N 22

Stundungsantrag

 
N 23

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 24

Schließung des nicht öffentlichen Teils