Stadtrat - 10.06.2015 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
SR-008-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
10.06.2015
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates

 
Ö 3.1

Niederschrift vom 15.04.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2

Niederschrift vom 29.04.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2015
Ö 7

Verpflichtung der Mitglieder des Jugendbeirates durch die Oberbürgermeisterin

 
Ö 8

Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2015
Ö 9

Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 3

010-2015
Ö 10

Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges in der Dr.-Otto-Nuschke-Straße im Bereich Pestalozzistraße und Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2

072-2015
Ö 11

Außerplanmäßige Ausgabe für die Fördermaßnahme "BIWAQ III - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2014-2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2015
Ö 12

Aufstellung und frühzeitige Beteiligung der 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg landseitig" im Stadtteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

060-2015
Ö 13

Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße, Stadtteil Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3

064-2015
Ö 14

Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Auflösungsvereinbarung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Planungshoheit für die Halbinsel Pouch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2015
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 03-2014wo "Photovoltaik ehemalige Kaserne" im Stadtteil Wolfen: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

066-2015
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 03-2014wo "Photovoltaik ehemalige Kaserne" im Stadtteil Wolfen: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

067-2015
Ö 17

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2015
Ö 18

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

071-2015
Ö 19

Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" im Stadtteil Bitterfeld: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073-2015
Ö 20

Änderung Flächennutzungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

083-2015
Ö 21

1. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

082-2015
Ö 22

Stellungnahme des Hauptausschusses zur ersatzweisen Aufhebung des Beschlusses 129-2014 des Stadtrates vom 03.09.14 bzw. 22.10.14 durch die Kommunalaufsichtsbehörde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 1

095-2015
Ö 23

Neubau Ortswehr Reuden

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 2

046-2015
Ö 24

Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12), Ziegler-Camiva, vom Standort Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

068-2015
Ö 25

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 26

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 27

Grundstücksangelegenheit

 
N 28

Grundstücksangelegenheit

 
N 29

Grundstücksangelegenheit

 
N 30

Stundungsantrag

 
N 31

Grundstücksangelegenheit

 
N 32

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 33

Schließung des nicht öffentlichen Teils