Stadtrat - 15.04.2015 - 18:00-22:25 Uhr

Sitzung
SR-007-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
15.04.2015
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften des Stadtrates

 
Ö 3.1

Niederschrift vom 04.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2

Niederschrift vom 24.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043-2015
Ö 7

2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040-2015
Ö 8

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte vom 22.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 6

021-2015
Ö 9

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Bitterfeld - Wolfen über Benutzung der Städtischen Notunterkünfte vom 22.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 6

022-2015
Ö 10

Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

044-2015
Ö 11

Öffentliche Anlagen- und Flächensatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 15, Enthaltungen: 5

009-2015
Ö 12

Vertrag zum Einfangen, Transport, Unterbringung und veterinärmedizinischer Versorgung und der Betreuung von Fundtieren sowie Leistungen zur Eindämmung der Katzenpopulation im Gebiet der Stadt Bitterfeld-Wolfen[sic]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

045-2015
Ö 13

Tierheim Bitterfeld

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

054-2015
Ö 14

Vergabeentscheidungen bei Nachweis der Mindestlohnzahlung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20, Enthaltungen: 2

041-2015
Ö 15

Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in den Ortschaftsrat zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1

047-2015
Ö 16

B-Plan Nr. 03/2015 "Am alten Schulhof" im OT Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

036-2015
Ö 17

3. Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich "Ehemalige Kaserne" im OT Wolfen, Abwägung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

049-2015
Ö 18

3. Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich "Ehemalige Kaserne" im OT Wolfen, Feststellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

050-2015
Ö 19

Neubau Ortswehr Reuden

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 3

046-2015
Ö 20

Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 0

237-2014
Ö 21

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2014 auf das Jahr 2015 (Haushaltsermächtigungen)

M002-2015
Ö 22

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 23

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 24

Grundstücksangelegenheit

 
N 25

Verkauf von unbebauten Grundstücken im OT Bitterfeld

 
N 26

Stundungsantrag

 
N 27

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 28

Schließung des nicht öffentlichen Teils