Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 15.12.2009 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
ROVB-025-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Bahnhofstraße 5, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
15.12.2009
Zeit
18:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 56. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 31.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

338-2009
Ö 6Bezeichnung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

365-2009
Ö 7Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

367-2009
Ö 8Stand der Planung B 100 
Ö 9Erläuterung der in der MZ vom 16.10.09 aufgelisteten Radwegeinvestitionen 
Ö 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils