Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 15.12.2009 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
ROVB-025-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Bahnhofstraße 5, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
15.12.2009
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 31.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

338-2009
Ö 6

Bezeichnung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

365-2009
Ö 7

Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

367-2009
Ö 8

Stand der Planung B 100

 
Ö 9

Erläuterung der in der MZ vom 16.10.09 aufgelisteten Radwegeinvestitionen

 
Ö 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils