Ortschaftsrat Bitterfeld - 12.08.2015 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
OR Btf-012-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
12.08.2015
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.05.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.06.2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Bestätigung des Jahresberichts 2013 und 2014 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

135-2015
Ö 8

150 Jahre Rathaus der Stadt Bitterfeld - Ein historischer Rückblick zur Würdigung dieses Jubiläums

 
Ö 9

Bericht zu den Auswirkungen der Inverstitionsabsage "Projekt Goitzsche-Arkaden" und erste Vorstellungen zur weiteren Verfahrensweise

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 10

Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

104-2015
Ö 11

Widmung des Uferweges in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Holzweißig gemäß § 6 StrG LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2015
Ö 12

1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK 2015-2025)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109-2015
Ö 13

Errichtung einer Zaunanlage im Sanierungsgebiet "Stadtkern-Bitterfeld", Mühlstraße 18

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 2

110-2015
Ö 14

Wirtschaftsplan der Sanierung "Stadtkern-Bitterfeld" für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2015
Ö 15

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Degen aus der Partnerstadt Marl

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2015
Ö 16

Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2015
Ö 17

2. Entwurf zur 2. Änderung des FNP im Bereich des Bebauungsplans 02-2014btf "Stadthafen Ost" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 18

Entwurf des Bebauungsplans 02-2014 btf im Ortsteil Stadt Bitterfeld (Stand Juli 2015)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 3

134-2015
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Grundstücksangelegenheit - Aufhebung von Beschlüssen

 
N 21

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 22

Schließung des nicht öffentlichen Teils