Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 04.08.2015 - 17:30-18:35 Uhr

Sitzung
ROVB-011-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.08.2015
Zeit
17:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.06.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Vergabe von Straßennamen im Wohngebiet Pestalozzistraße im Stadtteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2015
Ö 6

1.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098-2015
Ö 7

Grundsatzentscheidung zum Standort Neubau-Feuerwehr Reuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

124-2015
Ö 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils