Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 14.04.2015 - 17:30-21:15 Uhr

Sitzung
ROVB-008-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Zschepkau, Brennereiweg 4, Ortswehr Zschepkau, Großer Saal
Datum
14.04.2015
Zeit
17:30-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Öffentliche Anlagen- und Flächensatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

009-2015
Ö 6Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

010-2015
Ö 7Auswertung der Unfallstatistik und Kriminalität 2013 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 8Auswertung der Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Jahr 2014 
Ö 9Tierheim Bitterfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2015
Ö 10Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2

237-2014
Ö 11Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Sachstandsbericht 
N 14Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils