Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 20.10.2009 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
ROVB-023-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Bahnhofstraße 5, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
20.10.2009
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

253-2009
Ö 6Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

278-2009
Ö 7Behandlung einer Bürgeranfrage 
Ö 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 9Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 11Schließung des nicht öffentlichen Teils