Hauptausschuss - 16.10.2014 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
HA-002-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
16.10.2014
Zeit
18:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.08.2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: unter Vorbehalt empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2014
Ö 6Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: unter Vorbehalt empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150-2014
Ö 71. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2014
Ö 8Widerruf der Berufung und Neuberufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

166-2014
Ö 9Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2014
Ö 10Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: vertagt

102-2014
Ö 112. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vertagt

179-2014
Ö 12Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vertagt

149-2014
Ö 13Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2014
Ö 14Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 17Grundstücksangelegenheit 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils