Ortschaftsrat Bobbau - 20.11.2014 - 17:30-19:15 Uhr

Sitzung
OR Bob-004-V
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
20.11.2014
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Nachverpflichtung eines Mitgliedes des Ortschaftsrates

 
Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.07.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 6

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

163-2014
Ö 7

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

164-2014
Ö 8

Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: an den Einreicher zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Diskussion zum Ist-Zustand der Querstraße

 
Ö 10

Informationen zu in den Stadtratssitzungen behandelten Problemen

 
Ö 11

Beantragung einer Einbeziehungssatzung für zwei Grundstücke in der Siebenhausener Straße

 
Ö 12

Vergabe von Brauchtumsmitteln

 
Ö 13

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 14

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 15

Sonstiges

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils