Ortschaftsrat Bobbau - 20.11.2014 - 17:30-19:15 Uhr

Sitzung
OR Bob-004-V
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
20.11.2014
Zeit
17:30-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Nachverpflichtung eines Mitgliedes des Ortschaftsrates 
Ö 3Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.07.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 6Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

163-2014
Ö 7Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

164-2014
Ö 8Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: an den Einreicher zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9Diskussion zum Ist-Zustand der Querstraße 
Ö 10Informationen zu in den Stadtratssitzungen behandelten Problemen 
Ö 11Beantragung einer Einbeziehungssatzung für zwei Grundstücke in der Siebenhausener Straße 
Ö 12Vergabe von Brauchtumsmitteln 
Ö 13Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 15Sonstiges 
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils