Ortschaftsrat Bitterfeld - 10.12.2014 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
OR Btf-006-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
10.12.2014
Zeit
18:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Berichterstattung zur Kriminalstatistik 
Ö 8Durchführungsvertrag zu Verkehrsanbindung von Grundstücken an der B100 im OT Bitterfeld 
Ö 93. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

209-2014
Ö 10Auflösung der Zweckvereinbarung zur Regelung der Planungshoheit für die Halbinsel Pouch

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2014
Ö 11Befreiung von der Festsetzung der Baulinie der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserzentrum" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld für das Baugrundstück Bernsteinring 52 (Flur 7, Flurstücke 97,898,103)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

213-2014
Ö 12"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Nr. 2/2009 - Abwägung der Stellungnahmen des 2. Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

215-2014
Ö 13"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche" Nr. 2/2009 der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

216-2014
Ö 14Berichterstattung zur Vegetationspflege im OT Stadt Bitterfeld 
Ö 15Tempo 30-Zone in der Walther-Rathenau-Straße im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 163. Änderung Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 17Nutzung des Ratssaales im historischen Rathaus im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 18Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 20Schließung des nicht öffentlichen Teils