Ortschaftsrat Bitterfeld - 12.11.2014 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
OR Btf-005-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
12.11.2014
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 08.10.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 2

163-2014
Ö 7

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 2

164-2014
Ö 8

Informationen zum Grünflächen-Management im Ortsteil Bitterfeld

 
Ö 9

2. Änderung zur Verwendung der Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 12

Grundstücksangelegenheit

 
N 13

Grundstücksangelegenheit - Kauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Bitterfeld

 
N 14

Grundstücksangelegenheit-Kauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Bitterfeld

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils