Ortschaftsrat Bitterfeld - 17.09.2014 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
OR Btf-003-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.09.2014
Zeit
18:00-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.08.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Änderung der Bezeichnung „Ortsteil“ Bitterfeld“ in „Stadt“ Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

161-2014
Ö 8Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19/93 "Chemiepark Bitterfeld" (1. Änderung) im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2014
Ö 9Wirtschaftsplan der Stadtkernsanierung, OT Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2014
Ö 10Absichtserklärung über die Vergabe von Brauchtumsmitteln im Jahr 2015 für das Schwimmprojekt GS Pestalozzi "Eine mehr"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 13Grundstücksangelegenheit 
N 14Schließung des nicht öffentlichen Teils