Ortschaftsrat Bitterfeld - 17.09.2014 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
OR Btf-003-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.09.2014
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.08.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Änderung der Bezeichnung „Ortsteil“ Bitterfeld“ in „Stadt“ Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

161-2014
Ö 8

Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19/93 "Chemiepark Bitterfeld" (1. Änderung) im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2014
Ö 9

Wirtschaftsplan der Stadtkernsanierung, OT Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2014
Ö 10

Absichtserklärung über die Vergabe von Brauchtumsmitteln im Jahr 2015 für das Schwimmprojekt GS Pestalozzi "Eine mehr"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 13

Grundstücksangelegenheit

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils