Stadtrat - 22.10.2014 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-003-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
22.10.2014
Zeit
18:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2014 (einschließlich Fortsetzung am 08.09.2014)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG) Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11

126-2014
Ö 6Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi) Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB 129-2014
Ö 7Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

175-2014
Ö 8Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2014
Ö 9Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

054-2014
Ö 10Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

090-2014
Ö 11Widerruf der Berufung und Neuberufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2014
Ö 121. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2014
Ö 13Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2014
Ö 14Erweiterter Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

144-2014
Ö 153. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2014
Ö 16Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2014
Ö 17Auflösung des städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der BQP mbH i.L. zum Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im OT Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

143-2014
Ö 181. Änderung des Bebauungsplanes 03-2010btf "Am Plan" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld - Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

154-2014
Ö 191. Änderung des Bebauungsplanes 03-2010btf "Am Plan" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1

155-2014
Ö 20Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Verweis in die Ortschaftsräte und Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 21Auftrag zur Erarbeitung eines Konsolidierungsgutachtens

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2014
Ö 22Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 23Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 24Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25Grundstücksangelegenheit 
N 26Grundstücksangelegenheit 
N 27Grundstücksangelegenheit 
N 28Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 29Schließung des nicht öffentlichen Teils