Stadtrat - 22.10.2014 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-003-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
22.10.2014
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2014 (einschließlich Fortsetzung am 08.09.2014)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG) Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11

126-2014
Ö 6

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi) Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

129-2014
Ö 7

Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

175-2014
Ö 8

Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2014
Ö 9

Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

054-2014
Ö 10

Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

090-2014
Ö 11

Widerruf der Berufung und Neuberufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2014
Ö 12

1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2014
Ö 13

Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2014
Ö 14

Erweiterter Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

144-2014
Ö 15

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2014
Ö 16

Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2014
Ö 17

Auflösung des städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der BQP mbH i.L. zum Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im OT Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

143-2014
Ö 18

1. Änderung des Bebauungsplanes 03-2010btf "Am Plan" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld - Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

154-2014
Ö 19

1. Änderung des Bebauungsplanes 03-2010btf "Am Plan" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1

155-2014
Ö 20

Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Verweis in die Ortschaftsräte und Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 21

Auftrag zur Erarbeitung eines Konsolidierungsgutachtens

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2014
Ö 22

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 23

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 24

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 25

Grundstücksangelegenheit

 
N 26

Grundstücksangelegenheit

 
N 27

Grundstücksangelegenheit

 
N 28

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 29

Schließung des nicht öffentlichen Teils