Stadtrat - 03.09.2014 - 18:00-23:00 Uhr

Sitzung
SR-002-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.09.2014
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Nachverpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.07.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118-2014
Ö 7

Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeister

 
Ö 8

Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

 
Ö 9

Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 5

146-2014
Ö 10

Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4

073-2014
Ö 11

Abberufung des seitens der Stadt Bitterfeld-Wolfen entsandten Mitgliedes im Aufsichtsrat der RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

125-2014
Ö 12

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

126-2014
Ö 13

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127-2014
Ö 14

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

128-2014
Ö 15

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

129-2014
Ö 16

Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

131-2014
Ö 17

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- u. Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2014
Ö 18

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

135-2014
Ö 19

Abwahl der bisherigen Vertreter und ihrer Stellvertreter sowie Neuwahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2014
Ö 20

Abwahl der bisherigen Vertreterin und ihres Stellvertreters sowie Neuwahl des Vertreters und des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

137-2014
Ö 21

Abwahl des bisherigen Vertreters und dessen Stellvertreters sowie Neuwahl des Vertreters und des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Westliche Mulde“ (AZV„Westliche Mulde“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

138-2014
Ö 22

Bildung eines Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147-2014
Ö 23

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 3

148-2014
Ö 24

Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

149-2014
Ö 25

Sitzungsort des neuen Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 0

M006-2014
Ö 26

Festlegung des Sitzungsortes für zukünftige Stadtratssitzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 0

139-2014
Ö 27

Absicherung der Meldeangelegenheiten im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 4

145-2014
Ö 28

Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim Nr. 1 "Zum Feldrain"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113-2014
Ö 29

Aufstellung und frühzeitige Beteiligung des Bebauungsplans 02-2014btf "Stadthafen Ost" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

106-2014
Ö 30

Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans und frühzeitige Beteiligung im Bereich Goitzsche Stadthafen Ost (ehem. "Spargelfeld") im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

112-2014
Ö 31

2. Berichtigung des Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

121-2014
Ö 32

Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem Verein "weinberg campus e.V."

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

124-2014
Ö 33

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 34

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 35

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 36

Zweckverbandsangelegenheit

 
N 37

Grundstücksangelegenheit

 
N 38

Grundstücksangelegenheit

 
N 39

Grundstücksangelgenheit

 
N 40

Vertragsangelegenheit

 
N 41

Vertragsangelegenheit

 
N 42

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 43

Schließung des nicht öffentlichen Teils