Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Jugend und Sport - 13.10.2009 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
SBKJS-023-IV
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Jugend und Sport
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Steubenstraße 13, Grundschule "Anhaltsiedlung", Aula
Datum
13.10.2009
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.09.09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Information zur perspektivischen Arbeit des Frauenhauses

 
Ö 5

Bau einer Kindertageseinrichtung im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

291-2009
Ö 6

Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

253-2009
Ö 7

Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

278-2009
Ö 8

Einführung Behindertenfreundlichkeitsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

293-2009
Ö 9

Vorstellung der Prioritätenliste der Kinderspielplätze in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Information zur Tartanbahn im Fritz-Heinrich-Stadion im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils