Ortschaftsrat Bitterfeld - 07.05.2014 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
OR Btf-073-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
07.05.2014
Zeit
18:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 16.04.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 71. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3

014-2014
Ö 8Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03-2010btf "Am Plan" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

027-2014
Ö 9Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Änderung von Bebauungsplänen an der Goitzsche

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

026-2014
Ö 10Ausnahme von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 2/99 "Gewerbepark-Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

065-2014
Ö 112. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 2

068-2014
Ö 12Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2

069-2014
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils