Ortschaftsrat Bitterfeld - 19.02.2014 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
OR Btf-070-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.02.2014
Zeit
17:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung von Niederschriften 
Ö 3.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Haushalt 2014: 5. Ergänzung zur Haushaltssatzung 
Ö 8Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung einer Fahrradabstellanlage außerhalb der Baugrenze und teilweise auf öffentlicher Grünanlage.

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 1

009-2014
Ö 9Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

008-2014
Ö 10Vertrag zur Parkplatzbewirtschaftung an der Goitzsche durch die STEG mbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

166-2013
Ö 11Vorstellung der Entwurfsplanung Dammstraße im OT Bitterfeld M016-2013
Ö 12Aktuelle Informationen zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Stand 28.01.2014 
Ö 13Ausreichung Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 14Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 16Schließung des nicht öffentlichen Teils