Ortschaftsrat Bitterfeld - 19.02.2014 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
OR Btf-070-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.02.2014
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Haushalt 2014: 5. Ergänzung zur Haushaltssatzung

 
Ö 8

Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung einer Fahrradabstellanlage außerhalb der Baugrenze und teilweise auf öffentlicher Grünanlage.

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 1

009-2014
Ö 9

Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

008-2014
Ö 10

Vertrag zur Parkplatzbewirtschaftung an der Goitzsche durch die STEG mbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

166-2013
Ö 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Dammstraße im OT Bitterfeld

M016-2013
Ö 12

Aktuelle Informationen zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Stand 28.01.2014

 
Ö 13

Ausreichung Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils