Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 15.04.2014 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
ROVB-077-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
15.04.2014
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 6

Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

047-2014
Ö 7

Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 11

Vorabstimmung zu einer Förderrichtlinie

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils