Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 15.04.2014 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
ROVB-077-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
15.04.2014
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 6Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

047-2014
Ö 7Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 9Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 11Vorabstimmung zu einer Förderrichtlinie 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils