Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 18.02.2014 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
ROVB-075-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Stefan-Simon-Straße 15a, Pistorschule, Beratungsraum
Datum
18.02.2014
Zeit
18:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008-2014
Ö 6Vertrag zur Parkplatzbewirtschaftung an der Goitzsche durch die STEG mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2013
Ö 7Wiedereinrichtung eines Briefwahllokals im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

223-2013
Ö 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 9Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Vergabeangelegenheit 
N 11Sachstandsbericht 
N 12Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils