Stadtrat - 14.05.2014 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
SR-076-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.05.2014
Zeit
18:00-22:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.04.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der PAROS Verwaltungs GmbH + Co. Objekt Bitterfeld KG sowie der real,-SB-Warenhaus GmbH, Korschenbroicher Str. 607, 41065 Mönchengladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

076-2014
Ö 6Steuersatzung für die Jahre 2014 und 2015

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

112-2013
Ö 7Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

172-2013
Ö 8Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

171-2013
Ö 91. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

071-2014
Ö 10Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 11Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 5

047-2014
Ö 121. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 6

014-2014
Ö 13Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03-2010btf "Am Plan" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 0

027-2014
Ö 14Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Änderung von Bebauungsplänen an der Goitzsche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

026-2014
Ö 15Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der Scholz Recycling AG + Co.KG zum Bebauungsplan Nr. 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im OT Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2014
Ö 16Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 172. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

068-2014
Ö 18Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

069-2014
Ö 19Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 5

073-2014
Ö 20Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

074-2014
Ö 21Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 22Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 23Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24Kooperation der Stadt Bitterfeld-Wolfen mit Gesellschaften der Eigentümer der Goitzsche 
N 25Abschluss eines Mietvertrages 
N 26Grundstücksangelegenheit 
N 27Grundstücksangelegenheit 
N 28Vergabeangelegenheit 
N 29Grundstücksangelegenheit 
N 30Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 31Schließung des nicht öffentlichen Teils