Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2014 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
HFA-069-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
08.05.2014
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.03.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 5

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.05.14

 
Ö 5.1

Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

047-2014
Ö 5.2

Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 5.3

Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 5.4

Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

069-2014
Ö 5.5

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

071-2014
Ö 5.6

Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

073-2014
Ö 5.7

Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

074-2014
Ö 6

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 7

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 9

Grundstücksangelegenheit

 
N 10

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.05.14

 
N 10.1

Grundstücksangelegenheit

 
N 10.2

Vertragsangelegenheit

 
N 10.3

Abschluss eines Mietvertrages

 
N 10.4

Grundstücksangelegenheit

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils