Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2014 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
HFA-069-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
08.05.2014
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.03.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 5Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.05.14 
Ö 5.1Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

047-2014
Ö 5.2Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 5.3Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 5.4Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

069-2014
Ö 5.51. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

071-2014
Ö 5.6Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

073-2014
Ö 5.7Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

074-2014
Ö 6Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 7Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 9Grundstücksangelegenheit 
N 10Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.05.14 
N 10.1Grundstücksangelegenheit 
N 10.2Vertragsangelegenheit 
N 10.3Abschluss eines Mietvertrages 
N 10.4Grundstücksangelegenheit 
N 11Schließung des nicht öffentlichen Teils