Stadtrat - 02.04.2014 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
SR-075-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.04.2014
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.02.14

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Überreichung von Ehrennadeln der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Frau Ines Fischer und Herrn Heinz-Jürgen Preiss-Daimler

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Wiedereinrichtung eines Briefwahllokals im Ortsteil Bitterfeld Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruches durch die OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 3

015-2014
Ö 7

Steuersatzung für die Jahre 2014 und 2015

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3

112-2013
Ö 8

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3

172-2013
Ö 9

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3

171-2013
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" im OT Bitterfeld, Beschluss über Abwägung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

024-2014
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" der Innenentwicklung im OT Bitterfeld, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

025-2014
Ö 12

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020-2014
Ö 13

3. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

031-2014
Ö 14

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils