Stadtrat - 22.01.2014 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
SR-073-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
22.01.2014
Zeit
18:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften 
Ö 3.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Präsentation des VC Bitterfeld-Wolfen e.V. 
Ö 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen hier: Billigung und Auslegung des Entwurfes für den Bereich der Straße Am Kraftwerk im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

196-2013
Ö 7Bebauungsplan Nr. 01-2013btf "Wohngebiet Straße Am Kraftwerk" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2

194-2013
Ö 8Bebauungsplan Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195-2013
Ö 9Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld: Abwägung 4. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 6

200-2013
Ö 10Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 12

201-2013
Ö 11Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das KiFöG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2013
Ö 12Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem Deutschen Städtetag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

205-2013
Ö 13Haushaltskonsolidierungsmaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2

204-2013
Ö 148. Änderung der Hauptsatzung - Einführung einer Beigeordnetenstelle und Folgeänderungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 23, Enthaltungen: 12

203-2013
Ö 15Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 16Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 17Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Personalangelegenheit 
N 19Personalangelegenheit 
N 20Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 21Schließung des nicht öffentlichen Teils