Stadtrat - 03.07.2013 - 18:00-21:45 Uhr

Sitzung
SR-66-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.07.2013
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift vom 15.05.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö 4

Situationsbericht der Oberbürgermeisterin zum Hochwasser 2013

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072-2013
Ö 7

Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073-2013
Ö 8

Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen und die Strafkammern des Landgerichtes Dessau-Roßlau für die Wahlperiode beginnend ab 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

061-2013
Ö 9

Aufsichtsratsbesetzung der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 3

057-2013
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 6 "Äußere Dorfstraße"der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Ortslage Rödgen hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2013
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 03-2013 wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

066-2013
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 01-2013btf "Wohnbereich Straße Am Kraftwerk" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2013
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/Chemiepark Bitterfeld-Wolfen" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2013
Ö 14

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld - Teilbereich "Straße Am Kraftwerk" - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2013
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die verkehrstechnische Erschließung Bitterfeld-Süd

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

087-2013
Ö 16

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Grundstücksangelegenheit

 
N 20

Finanzangelegenheit

 
N 21

Abschluss eines Mietvertrages

 
N 22

Grundstücksangelegenheit

 
N 23

Personalangelegenheit

 
N 24

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 25

Schließung des nicht öffentlichen Teils