Ortschaftsrat Bitterfeld - 20.11.2013 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-068-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.11.2013
Zeit
18:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

172-2013
Ö 4Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3

171-2013
Ö 5Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 16.10.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 6Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 7Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 8Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 9Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Bitterfelder Wasserfront/Uferweg wasserseitig", hier: Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

187-2013
Ö 102. Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Uferweg wasserseitig", hier: Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

188-2013
Ö 111. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126-2013
Ö 121. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2013
Ö 13Vorlage einer standortrelevanten Planung für das Einkaufscenter am Plan, OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0

150-2013
Ö 14Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

168-2013
Ö 152. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2013
Ö 16Brauchtumsmittel 2013 186-2013
Ö 17Bestätigung des Jahresberichts 2011 und 2012 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2013
Ö 18Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 20Grundstücksangelegenheit 
N 21Grundstücksangelegenheit 
N 22Grundstücksangelegenheit 
N 23Informationen über den Verkauf von Flächen in der Goitzsche durch die EBV mbH 
N 24Schließung des nicht öffentlichen Teils