Ortschaftsrat Bitterfeld - 20.11.2013 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-068-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.11.2013
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

172-2013
Ö 4

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3

171-2013
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 16.10.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 6

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 7

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 9

Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Bitterfelder Wasserfront/Uferweg wasserseitig", hier: Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

187-2013
Ö 10

2. Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Uferweg wasserseitig", hier: Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

188-2013
Ö 11

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126-2013
Ö 12

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2013
Ö 13

Vorlage einer standortrelevanten Planung für das Einkaufscenter am Plan, OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0

150-2013
Ö 14

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

168-2013
Ö 15

2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2013
Ö 16

Brauchtumsmittel 2013

186-2013
Ö 17

Bestätigung des Jahresberichts 2011 und 2012 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2013
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Grundstücksangelegenheit

 
N 22

Grundstücksangelegenheit

 
N 23

Informationen über den Verkauf von Flächen in der Goitzsche durch die EBV mbH

 
N 24

Schließung des nicht öffentlichen Teils