Ortschaftsrat Bitterfeld - 16.10.2013 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
OR Btf-067-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.10.2013
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift vom 21.08.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift vom 18.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Steuersatzung 2014

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 1

112-2013
Ö 8

1. Änderung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2013
Ö 9

Information zu den Ergebnissen der Jury-Sitzung zum Wettbewerbsverfahren EUROPAN 12

 
Ö 10

Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils