Ortschaftsrat Bitterfeld - 16.01.2013 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
OR Btf-059-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2013
Zeit
17:00-18:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 6Vorstellung der Planungsabsichten am ehemaligen Stadtbad im OT Bitterfeld 
Ö 7Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld, hier: Billigung des Entwurfs (3. Entwurf) in der Fassung vom Januar 2013 und Beschluss zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

267-2012
Ö 8Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 9Beratung der Stellungnahme der BTF-Ortsfeuerwehr zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 
Ö 10Abrechnung Schlechtwetterreserven Hafenfest 2011 und 2012 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils