Ortschaftsrat Wolfen - 20.11.2013 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
OR Wol-060-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
20.11.2013
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.10.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Vorstellungen der Konzepte der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen GmbH und der Wohnungsgenossenschaft Wolfen eG zur künftigen Entwicklung in Wolfen-Nord

 
Ö 8

Vergabe der restlichen Brauchtumsmittel 2013 für die Ortschaft Wolfen

 
Ö 9

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 172-2013
Ö 10

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 11

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 171-2013
Ö 12

Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 154-2013
Ö 13

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 168-2013
Ö 14

2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 178-2013
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils