Ortschaftsrat Wolfen - 20.11.2013 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
OR Wol-060-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
20.11.2013
Zeit
18:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.10.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Vorstellungen der Konzepte der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen GmbH und der Wohnungsgenossenschaft Wolfen eG zur künftigen Entwicklung in Wolfen-Nord 
Ö 8Vergabe der restlichen Brauchtumsmittel 2013 für die Ortschaft Wolfen 
Ö 9Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

172-2013
Ö 10Haushaltskonsolidierungsmaßnahme

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 11Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

171-2013
Ö 12Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2013
Ö 13Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

168-2013
Ö 142. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2013
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 17Grundstücksangelegenheit 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils