Ortschaftsrat Wolfen - 04.07.2013 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
OR Wol--058-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
04.07.2013
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.05.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Wahl des Ortsbürgermeisters/der Ortsbürgermeisterin

 
Ö 5

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 6

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 8

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 9

2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2013
Ö 10

Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2013
Ö 11

Umbenennung der "Anhalter Straße" im Areal A des ChemieParks der Ortsteile Wolfen und Greppin in "Dämmstoffstraße"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

084-2013
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Grundstücksangelegenheit

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils